Die Brücke bleibt – Rat entspricht Bürgerbegehren

23 Juni 2015

Zum vierten Mal in Folge hatte der Rat der Gemeinde Langerwehe die Brücke in der Heinz-Emonds-Str. im Ortsteil Stütgerloch als Tagesordnungspunkt. Heute musste über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entschieden werden und ob der Rat dem Begehren folgt oder nicht.

Alle Fraktionen sprachen sich nunmehr deutlich gegen den Abriss der Brücke aus. Die anschließende Abstimmung fiel sodann ohne Enthaltung einstimmig. Die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens wurde festgestellt und der Rat entsprach diesem in vollem Umfang, so dass ein Bürgerentscheid entfällt.

Die Änderung des Meinungsbildes im Gemeinderat war im Wesentlichen durch 2 Punkte beeinflusst. Zum einen stellte sich bereits im Rahmen der Abrissplanung heraus, dass ein Abriss auch nach der Sperrung der Bahnstrecke in den Sommerferien 2015 ohne wesentliche Mehrkosten durchgeführt werden könnte; die Angst vor erheblichen Mehrkosten war Hauptargument für einen zügigen Abriss im Sommer 2015.   Weiterlesen…

Vorerst kein Abriss der Brücke – Ratsbeschluss aufgehoben

21 Mai 2015

Aber es bleibt spannend …

In der heutigen Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe wurde der Ratsbeschluss vom 24.03.2015, die Brücke in der Heinz-Emonds-Str. abzureißen, aufgehoben. Rechtlich gesehen, steht die Gemeinde Langerwehe nun wieder in der Ausgangslage, die vor der Beschlussfassung bestand und hat alle Möglichkeiten offen.

Das Schicksal der Brücke bleibt jedoch spannend. Denn der Gemeinderat hat gleichzeitig beschlossen, dass durch ein neues Gutachten der Zustand der Brücke geprüft werden solle, was dann die Grundlage für eine neue Entscheidung wäre.

Weiterhin wurde bereits berichtet, dass ein Bürgerbegehren mit 2036 Unterstützerunterschriften bei der Verwaltung eingegangen sei. Das Bürgerbegehren mit der genauen Abstimmungsfrage können dem Muster der Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens entnommen werden. Das Bürgerbegehren ist ein klarer Trumpf für die Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt der Brücke einsetzt. Denn sollte der Rat in der kommenden  Ratssitzung am 23.06.2015 sich nicht den Antrag des Bürgerbegehrens zu eigen machen, Weiterlesen…

Hoffnung für die Fußgängerbrücke in der Heinz-Emonds-Straße

21 Mai 2015

 

Elke Cremer mit Ralf Schröder

Elke Cremer mit Gemeindeamtsrat Ralf Schröder bei der Übergabe der Unterschriftenlisten

Bürgerinitiative sammelt 2036 Unterstützerunterschriften für Bürgerbegehren

Langerwehe. Zweimal musste sich der Rat der Gemeinde Langerwehe bereits mit der Frage befassen, ob die Fußgängerbrücke in der Heinz-Emonds-Straße in Langerwehe abgerissen werden soll oder nicht; beide Male stimmte er für den Abriss – wenn auch beim 2. Mal nur noch mit knapper Mehrheit.

Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Brücke, die bereits mit einer eindrucksvollen Petition, die von rund 1300 Unterstützern unterschrieben wurde, das öffentliche Interesse dokumentiert hatte, hat in einem weiteren Anlauf ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Das Ergebnis der Petition konnte noch mal übertroffen werden. Weiterlesen…

SPD/FDP-Fraktion beantragt die Aussetzung des Beschlusses über den Abriss der Brücke

18 Mai 2015
SPD/FDP-Fraktion Langerwehe

SPD/FDP-Fraktion Langerwehe

Nachdem im Rahmen der Abrissplanung bekannt wurde, dass ein Abriss auch außerhalb der Betriebspause der Deutschen Bahn in den Sommerferien  ohne erhebliche Mehrkosten durchgeführt werden könnte, hat die SPD/FDP-Fraktion mit Antrag vom 13.05.2015 beantragt, den Beschlusses über den Abriss auszusetzen. Stattdessen soll erst einmal ein weiteres Gutachten für Klarheit sorgen.

Dieser Antrag wurde durch Antrag  v. 18.05.2015 ergänzt. Den Ratsmitgliedern soll da bestehende Gutachten, bzw. der Prüfbericht, und ein neues Gutachten zur Verfügung gestellt werden, damit auf sicherer Basis eine Entscheidung gefällt werden kann.

Die Anträge im Volltext finden Sie unter den folgenden Links als PDF:

Brücke in der Heinz-Emonds-Str. soll weiterhin abgerissen werden

30 April 2015

 

In geheimer Abstimmung hat der Rat der Gemeinde Langerwehe mit einer Mehrheit von 15 zu 11 Stimmen in der Sondersitzung vom 28.04.2015 den Beschluss des Rates der Gemeinde Langerwehe, die Brücke in der Heinz-Emonds-Str. abzureissen, bestätigt.

Unter dem nachfolgenden Link finden sie die Berichterstattung der Presse:

Bürger protestieren gegen Abriss der Brücke in der Heinz-Emonds-Str.

18 April 2015
Protest Heinz-Emonds-Brücke

Bürgermeister Göbbels (CDU) im Gespräch mit Langerweher Bürgern

Bürger aus den Ortsteilen Stütgerloch und Jüngersdorf nutzten die Begehung des Ortsteils Stütgerloch durch den Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten, um gegen den Abriss der Brücke in der Heinz-Emonds-Str.  über die Gleise der Deutschen Bahn zu protestieren.

Bürgermeister Heinrich Göbbels (CDU) musste sich scharfer Kritik aussetzen, die er teils sehr scharf erwiderte. Im Wesentlichen berief er sich darauf, dass der bestehende Ratsbeschluss ihn binde.

Auch die Ratsmitglieder Astrid Natus-Can (CDU), Iris Krifft (CDU) und der stellvertretende Bürgermeister Markus Kuckertz (CDU) äußerten sich öffentlich. Alle drei erklärten übereinstimmend im Zeitpunkt der Entscheidung im Rat nicht ausreichend informiert gewesen zu sein. Die Ratsmitglieder Natus-Can und Krifft hatten sich der Stimme enthalten, Ratsmitglied Kuckertz hatte wie die übrige CDU-Fraktion und der Bürgermeister für den Abriss gestimmt.

Der Fraktionschef der GRÜNEN, Hans-Jürgen Knorr, sprach sich für den Erhalt der Brücke aus. Die Fraktion der GRÜNEN hatten geschlossen gegen den Abriss gestimmt.

Am 28.04.2015 findet um 18.00 Uhr eine Sondersitzung des Rates zum Thema “Brücke Heinz-Emonds-Straße” statt, dort soll über das Schicksal der  Brücke neu entschieden werden. Die Ratsstitzung ist öffentlich. Interessierte Bürger können an der Sitzung teilnehmen.